Lernmaterial

Wenn eine Krise eintritt, stellt sich immer die Frage: 

„Sollte die EU eingreifen, wenn in einem europäischen Land eine Krise auftritt?“

Betrachten wir das Beispiel der Finanzkrise von 2008:

• Das Jahr 2008 markierte den Beginn einer globalen Finanzkrise, verursacht durch schlecht regulierte, gierige Bank- und Finanzsysteme. 

• Die Krise betraf alle miteinander verbundenen Märkte: lokale Märkte, nationale Märkte, EU-Märkte.

• Die Krise traf die EU-Länder auf unterschiedliche Weise, schwächte aber somit auch den gesamten europäischen Markt. 

• Industrieländer wie China und Indien waren resistenter gegen die Krise als viele EU-Länder. Somit verlagerten Investoren ihr Geld in diese stärkeren Volkswirtschaften.

• Dies hinterließ der EU größere finanzielle Probleme.

• Nach der Finanzkrise wurde die EU heftig dafür kritisiert, dass sie schwächere Volkswirtschaften unter Druck gesetzt hatte, um Sparmaßnahmen durchzuführen, die den schwächsten sozioökonomischen Gruppen schadeten.

• Es gab Diskussionen über eine bessere wirtschaftspolitische Steuerung in der Zukunft.

• EU-Politiker diskutierten Wege zur Verhinderung künftiger Krisen, darunter: eine stärkere wirtschaftliche Einheit und die Schaffung eines gemeinsamen Haushalts. 

• Die Krise machte die Notwendigkeit einer Wirtschaftsstrategie deutlich, die das ursprüngliche Ziel der EU als Wirtschaftsbündnis widerspiegelt.

• Die Krise stellte auch das Leitprinzip der Solidarität der EU auf die Probe.

• Die EU führte eine gemeinsame Währung ein: den Euro

Einer der wichtigsten Meilensteine der europäischen Wirtschaftsintegration war die Einführung einer gemeinsamen Währung: des Euro. Der Euro sollte

• den zuverlässigen Handel zwischen den europäischen Mitgliedstaaten erleichtern

• ein stabileres wirtschaftliches Umfeld für Investitionen schaffen. 

Dies würde die Attraktivität der EU für ausländische Investoren steigern und es der EU ermöglichen, zu einem wichtigen Akteur in der Weltwirtschaft zu werden. 

In den vier Jahren vor 2008 hatte die EU gerade ihre bislang größte Erweiterung mit dem Beitritt von 12 Ländern hinter sich gebracht. Die Erweiterung führte zu neuen Spannungen innerhalb der EU zwischen starken und schwachen Volkswirtschaften. 

Bis heute verfügt die EU nicht über genügend Macht, um bei Bedarf ihre Politik in den Mitgliedstaaten wirksam durchzusetzen. Sie schafft es, Macht über sekundäre Mittel wie andere Institutionen (Europäische Zentralbank) auszuüben, wie dies während der Jahre der Finanzkrise der Fall war.

• In der Vergangenheit konzentrierten sich die Bemühungen vor allem auf die Schaffung eines zentralisierten Finanzaufsichtssystems. 

• Obwohl diese Aufsichtsbehörden nur über wenige Mittel verfügten, um Verstöße gegen EU-Recht tatsächlich zu ahnden, stieß der Versuch, eine solche Autorität zu etablieren, in der gesamten EU auf starken Widerstand.

• Diese Spannung ist für die einen nach wie vor ein zentrales Hindernis für die Förderung der wirtschaftlichen Integration der EU, für die anderen ein übermächtiger Mechanismus.

• Viele der sozialen und politisch-demokratischen Ziele der EU rückten während der Jahre der Finanzkrise in den Hintergrund. Die geltende Lösung für die durch die Finanzkrise verursachten Probleme setzten in erster Linie auf Sparmaßnahmen.