Lernmaterial

Was ist Euroskeptizismus?

Der Begriff Euroskeptizismus bezieht sich auf ein allgemeines Misstrauen gegenüber der EU als politisches Projekt.

Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU im Jahr 2016 (Brexit) war der Höhepunkt des Euroskeptizismus und löste eine breitere Diskussion über die EU aus, die das Vertrauen der Bürger*innen in politische Institutionen in Gefahr brachte. Doch es ist auch wichtig z wissen, dass der Euroskeptizismus nicht erst mit dem Brexit entstand, sondern davor schon seine Entwicklung begann.

Gründe für das mangelnde Vertrauen von Bürger*innen sind (z.B):

• Zunehmende wirtschaftliche Ungleichheit.

• Geschwächte soziale Sicherheit. 

• Unklare Regelungen in Migrationsfragen.

Viele Bürger*innen kritisieren politische Gremien wegen mangelnder guter Regierungsführung und weil sie keine Lösungen für die alltäglichen Probleme der Menschen bieten, da diese unter einer sich abkühlenden Konjunktur und steigender Inflation leiden. Eine Kritik besagt, dass die EU als eine nicht rechenschaftspflichtige, und ferne politische Struktur ist, die ohne Befugnis Entscheidungen über das Leben der Menschen trifft. Einige politische Parteien werfen der EU mangelnde Transparenz bei der Entscheidungsfindung vor und behaupten, dass die nationalen Mitgliedstaaten keine Macht hätten.

Diese Kritiken müssen ernst genommen werden, auch wenn sie nicht zwingend in diesem Ausmaß stimmen oder wenn sie absichtlich übertrieben werden, um Feindbilder zu schaffen und Wählerstimmen zu gewinnen. Hierbei muss erwähnt werden, dass die EU über das einzige supranationale Parlament der Welt verfügt, in dem Bürger*innen ihre Vertreter*innen direkt wählen. Ein weiteres Organ der EU, dass eine regierungsähnliche Funktion trägt, ist die Europäische Kommission. Sie besteht aus Beamten aller Mitgliedstaaten und wird vom Europäischen Parlament angenommen oder abgelehnt. Zudem ist der Europarat eine zwischenstaatliche Institution, die sich aus Minister*innen jedes Mitgliedstaates zusammensetzt. Das bedeutet, dass alle Länder das gleiche Recht haben, sich gegen Gesetze auszusprechen. Auch im Europarat sind alle Länder vertreten. Somit sind die Mitgliedstaaten in zwei von drei Institutionen direkt vertreten, während die Bürger*innen in einer, dem Europäischen Parlament, und in zwei weiteren über ihre Regierungen, somit indirekt, auch vertreten sind. EU-Bürger*innen behalten das Recht, unterschiedliche Meinungen zu dieser Struktur zu äußern und Kritik auszuüben. Die Teilnahme am Dialog und die Kritik an anderen Meinungen sind Teil der Demokratie. Wichtig ist nur, dass der Euroskeptizismus nicht als Waffe für beispielweise Wählerstimmen eingesetzt wird, während das Ziel einer gemeinsamen, fortschrittlichen Zukunft verworfen wird. Skepsis ist gesund, wenn sie auf Fakten basiert und demokratische Praxis sowie den Dialog fördert. Somit muss auch die EU darauf achten, die Bedürfnisse und Anliegen der Bürger*innen zu berücksichtigen und sie in ihren politischen Dialog zu integrieren.